Facebook-77px Person    

eu tuerkei flaggeQuelle: www.wnh-ajans.com

In der Nacht vom 3. zum 4. Oktober 2005 startete die EU die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Bereits elf Jahre wird verhandelt - ohne sichtbare Zeichen. Sowohl der Türkei als auch der Europäischen Union tut dieses zwanghafte Aufrechterhalten der Beitrittsverhandlungen absolut nicht gut. Die Türkei ist nicht bereit Mitglied der Europäischen Union zu werden. Das war die Türkei vor dem Putsch nicht und ist es danach schon gar nicht. Ich wäre aber auch nicht mehr als ein Populist, wenn ich mir für meine Aussage keine ernsthaften Überlegungen gemacht hätte oder gar faktenlos rausposaune.
Die Europäische Union ist eine Wertegemeinschaft mit wirtschaftlichen Interesse aber keine reine Wirtschaftsunion. Wäre dies der Fall, finde ich, sollte die Türkei der fiktiven, reinen Wirtschafts-EU beitreten.
Die Türkei hat zwar erst vor kurzem enormes mediales Aufsehen erregt - rund um den Putsch, die Abertausenden Entlassungen sowie die Überlegung der Einführung der Todesstrafe – aber letztlich war die Türkei auch vor dem Putsch nicht beitrittsreif: Die Nichtanerkennung des ganzen Staatsgebietes der Republik Zypern, die schwindende Rechtsstaatlichkeit, die zensierte Pressefreiheit (90 % der Zeitungsauflagen kontrolliert die Regierung), die nicht vorhandene Religionsfreiheit (evangelischer oder katholischer Priester darf nur mit Diplomatenpass eine Messe abhalten), der nicht vorhandene Minderheitenschutz, die Unterdrückung der Frauenrechte, der Artikel 301 im Strafgesetzbuch (=Verunglimpfung des Türkentums unter Strafe) und vieles mehr. Ich könnte die Liste noch beliebig verlängern aber das Signal ist klar, die Türkei war und ist nicht bereit Teil der europäischen Wertegemeinschaft zu werden. Aus diesem Grund finde ich, dass es höchst an der Zeit ist, die Verhandlungen zu beenden und einen Weg der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zu finden. Alles andere wäre meines Erachtens fatal.