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Beitrittsverhandlungen Türkei beenden

eu tuerkei flaggeQuelle: www.wnh-ajans.com

In der Nacht vom 3. zum 4. Oktober 2005 startete die EU die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Bereits elf Jahre wird verhandelt - ohne sichtbare Zeichen. Sowohl der Türkei als auch der Europäischen Union tut dieses zwanghafte Aufrechterhalten der Beitrittsverhandlungen absolut nicht gut. Die Türkei ist nicht bereit Mitglied der Europäischen Union zu werden. Das war die Türkei vor dem Putsch nicht und ist es danach schon gar nicht. Ich wäre aber auch nicht mehr als ein Populist, wenn ich mir für meine Aussage keine ernsthaften Überlegungen gemacht hätte oder gar faktenlos rausposaune.
Die Europäische Union ist eine Wertegemeinschaft mit wirtschaftlichen Interesse aber keine reine Wirtschaftsunion. Wäre dies der Fall, finde ich, sollte die Türkei der fiktiven, reinen Wirtschafts-EU beitreten.
Die Türkei hat zwar erst vor kurzem enormes mediales Aufsehen erregt - rund um den Putsch, die Abertausenden Entlassungen sowie die Überlegung der Einführung der Todesstrafe – aber letztlich war die Türkei auch vor dem Putsch nicht beitrittsreif: Die Nichtanerkennung des ganzen Staatsgebietes der Republik Zypern, die schwindende Rechtsstaatlichkeit, die zensierte Pressefreiheit (90 % der Zeitungsauflagen kontrolliert die Regierung), die nicht vorhandene Religionsfreiheit (evangelischer oder katholischer Priester darf nur mit Diplomatenpass eine Messe abhalten), der nicht vorhandene Minderheitenschutz, die Unterdrückung der Frauenrechte, der Artikel 301 im Strafgesetzbuch (=Verunglimpfung des Türkentums unter Strafe) und vieles mehr. Ich könnte die Liste noch beliebig verlängern aber das Signal ist klar, die Türkei war und ist nicht bereit Teil der europäischen Wertegemeinschaft zu werden. Aus diesem Grund finde ich, dass es höchst an der Zeit ist, die Verhandlungen zu beenden und einen Weg der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zu finden. Alles andere wäre meines Erachtens fatal.

Regt zum Nachdenken an

friedenQuelle: www.youwall.com

Der November ist da. Man spürt es dieser Tage nicht nur am Wetter sondern auch oftmals am Gemüt vieler Menschen. Der November regt viele von uns zum Nachdenken an und konfrontiert uns, gerade zu den Feiertagen, mit dem Tod geliebter Menschen. Der natürliche Tod eines Menschen ist traurig genug aber eben auch unabwendbar. Hingegen sind die Toten der Kriege sowie die Toten von Gewaltakten nicht recht zu fertigen. Der „bloße“ Hass an sich, ebenso nicht. Gerade dieser Tag fallen mir die grässlichen, oftmals rassistischen Kommentare in den sozialen Netzwerken verstärkt auf. Wir reden hier nicht von Menschen außerhalb unseres Umfeldes, die keiner kennt. Nein. Oftmals ist es die traurige Wahrheit, dass es sich um Bekannte oder Netzwerk-Freunde handelt, die ihren Hass gegen andere Menschen richten. Ob Ausländer, Homosexuelle, Muslime oder wer auch immer. Es werden ohne Nachzudenken strafrelevante Äußerungen öffentlich und namentlich gepostet. Haben wir aus der Geschichte nichts gelernt? Will der Mensch den Frieden nicht? Ich glaube, dass der Friede keine Säule der Selbstverständlichkeit ist – leider. Friede muss erneut und erneut eingefordert werden. Es muss gezielter klar gemacht werden, was Krieg bedeutet. Nicht nur Generationengespräche mit Zeitzeugen des Krieges finden viel zu wenig statt, sondern auch die außerschulische Auseinandersetzung mit den Folgen eines Krieges. Ein reines „Ich verlass mich auf die Schulbildung“ ist eben zu wenig. In Europa gibt es nun über 70 Jahre Frieden und somit auch Generationen, die den Krieg - Gott sei Dank - niemals kennenlernen mussten (mich eingeschlossen). Ich fordere speziell die jüngeren Generationen auf, besonders den 13. November (Gedenktag der Toten der beiden Weltkriege) mit Nachdenken zu verbringen. Frei nach Marie von Ebner-Eschenbach: „Frieden kannst du nur haben, wenn du ihn gibst.“

Den Stier an den Hörnern packen

Stier bei den Hörnern packenQuelle: www.kunggu.com

Die richtige Entscheidung treffen ist bestimmt nicht leicht. Besonders politische Entscheidungen werden oft und gerne vertagt oder gar ausgelassen. Wie kommt das aber? Eine politische Entscheidung, die eine ganze Gesellschaft betrifft – in Österreich 8 Millionen Menschen – bewirkt Veränderungen für jeden von uns, und eine Veränderung ist manchmal leider auch eine Verschlechterung für einen gewissen Anteil der Bevölkerung. Würdigen nun die Bürgerinnen und Bürger ein Nichtstun mit einer Stimme oder gar eine Veränderung, auch wenn diese Veränderung nicht nur Verbesserung bedeutet? – Ich denke zweites ist richtig! Sollen Politikerinnen und Politiker die großen Fragen unserer Zeit, die eine Lösung wahrhaft bedürfen einfach aus dem Weg gehen? Von den großen Fragen hätten wir ja genug: Pensionen, Arbeitsmarkt, Integration, Gesundheitssystem, Wirtschaftskraft und Terrorismus, um nur ein paar der Schlagwörter unserer Zeit zu nennen. Man kann es sich nun einfach machen und nichts Wesentliches tun um diese Schlüsselfragen zu lösen, oder man packt den Stier an den Hörnern und löst die Problematik. Um bei meiner Metapher des Stiers zu bleiben: Entweder man zwingt den Stier zu Boden und man ist der Held des Tages oder er entwischt einem und man ist das Gespött des Publikums. Leider gibt es auch einen dritten Weg: Man geht gar nicht in die Arena.

Ein Euro Jobs zumutbar

dma eineurojobs DW Wirtschaft Kaufbeuren jpgQuelle: www.picture-alliance.de

Die Thematik der Integration ist viel zu ernst, um hier einfach tatenlos zu zusehen, wie abertausende Menschen ohne Zukunftsperspektive ins Netz der Mindestsicherung fallen und dabei "Daumen drehen" – oft nicht selbstverschuldet wohlgemerkt! Wir jungen Menschen müssen verstehen, dass eine gelungene Integration (oder eben eine nicht gelungene Integration) massive Auswirkungen auf uns und unsere Kinder und Kindes-Kinder haben wird. Unsere heutige junge Generation und die Folgegenerationen werden mit dem entweder erfolgreichen heutigen Handeln eine positive Zukunft vorfinden, die wirtschaftlich, sozial und gemeinschaftlich orientiert ist. Oder es wird durch ein Nicht-Handeln in der Jetzt-Zeit vorprogrammierte Konflikte, zum Beispiel durch den Zerfall unseres staatlichen Sozialsystems und der Bildung einer gespaltenen Gesellschaft und vieles mehr, geben.
Die politischen Entscheidungsträger müssen den Weg frei machen von ideologischen Parteikämpfen und Lösungen zur Umsetzung bringen. So eben auch die sogenannten 1€ Jobs, denen ich positiv gegenüberstehe. Denn oberstes Ziel der Integration muss sein, Menschen in eine Beschäftigung zu bekommen, wo man Deutsch lernt sowie unsere Lebenssitten und Umstände kennenlernt. Warum keine Entlohnung nach Vorbild des Mindestlohns oder Kollektivlohns? Dieser eine Euro soll eben nicht als klassischer Lohn angesehen werden (Mindestsicherung von 837,76 € können Asylberechtigte dennoch beziehen), sondern die 1€ Entlohnung soll vor allem Asylwerbern Einblick in unsere Gesellschaft geben, wo auch der 65 jährige Mindestpensionistin nichts geschenkt wird.
Sicherlich benötigt eine gelungene Integration ein Bündel an Maßnahmen. Sämtliche sachlich konstruktiven Ideen zur Förderung einer gelungenen Integration müssen daher aufgenommen werden. – Ohne Schaum vorm Mund und egal von welcher Partei der Vorschlag kommt, denn die Thematik der Integration ist viel zu ernst.

Integration durch Leistung

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Die Flüchtlingswellen bleiben aus. Noch. Und selbst, wenn es in Zukunft ruhiger an Österreichs Grenzen wird, haben wir „das Problem“ dann erfolgreich gelöst? – Nein. Die größte aller Herausforderungen wartet noch auf uns, und diese wird vor allem die jüngeren Generationen in naher und ferner Zukunft mittel bis stark treffen: Das Zusammenleben von In- und Ausländer.
Man muss nicht Mathematikprofessor sein um zu erkennen, dass der Hauptgrund für eine wachsende Bevölkerung bei sinkenden Geburtenzahlen auf die Einwanderung von zugewanderten Menschen zurück zu führen ist. Dieser Trend zieht sich mit hoher Wahrscheinlichkeit auch die nächsten Jahre fort. Was heißt das nun für mich, für Sie, für uns oder auch für die österreichische Politik? Ich verfolge im Bereich der Integration einen klaren Ansatz: Wer nach Österreich kommt und hier leben möchte ist herzlich willkommen. ABER: Integration muss durch Leistung geschehen. Wer hier leben möchte, muss sich auch unseren Anschauungen, unserer Kultur und unseren Lebensrealitäten anpassen. Für eine gelungene Integration ist Jede und Jeder aufgefordert mitzuhelfen. Ich bin froh und stolz, dass ich viele Fälle einer gelungenen Integration kenne. Einer meiner besten Freunde ist Pole, ein anderer Freund ist Rumäne oder wieder ein anderer ist Ägypter. Alle haben sich mehr als gut hier in Österreich integriert. Erfolgreiche Integration ist möglich – egal woher wer auch immer kommt – es müssen nur alle Beteiligten wollen.

30 Tage im Landhaus

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Das vergangene Monat war etwas sehr Besonderes für mich. Ich durfte 30 Tage lang praktische Erfahrung im Büro und an der Seite von Gesundheitslandesrat Mag. Christopher Drexler sammeln. Das Landhaus und seine politischen Gegebenheiten waren mir bereits bekannt, jedoch die alltäglichen politischen Herausforderungen im Hintergrund nicht. Gerade in seinem Ressortbereich (=Gesundheit) sind die Bedürfnisse, Sorgen, Probleme und Vorstellungen der Menschen aus unserem Bundesland verständlicherweise groß und daher besonders sensibel. Das Büro und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten daher auf Hochtouren, um den hohen Standard unseres Gesundheitssystems auch hochhalten zu können. In diesem Monat durfte ich bei vielen Meilensteinen dabei sein: So etwa bei der Eröffnung der Ambulanz für Kinder- und Jugendpsychatrie am LKH Hochsteiermark in Leoben sowie auch die Grundsatzerklärung des Steirischen Gesundheitsplan 2035 auf der Gesundheitskonferenz in Graz. Besonders stolz macht mich, dass ich nicht nur die Arbeit der Landtagsabgeordneten im Landtag live erleben durfte, sondern auch die Arbeit in den jeweiligen Ausschüssen. Hier sieht man bei den unterschiedlichen Themenschwerpunkte, dass in der Steiermark wirklich konstruktiv, sachlich und mit vollem Einsatz gearbeitet wird. Ich weiß, dass aufgrund meiner Parteizugehörigkeit und meines politischen Engagements der Blickwinkel nicht zu 100 % objektiv aussehen möge. Aber selbst durch die „Abnahme der Parteibrille“ kann ich vollends überzeugt und ehrlich behaupten, dass sich die steirischen Abgeordneten wie auch unser Steirischer Landesrat Mag. Christopher Drexler die Füße wund laufen – um das Beste herauszuholen - für uns Steirerinnen und Steirer.

Warum ein Umbruch gut ist

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Es ist zu spüren. In der Politik bewegt sich was. Zum ersten Mal gab es eine Bundespräsidentschaftswahl ohne SPÖ und ÖVP. Die Zustimmung der Großen Koalition sinkt seit Jahren stetig. Gemeinsam 50 Prozent der Wählerstimmen noch zu erreichen ist nur noch Utopie. Ist es das Aus für die Großparteien und im speziellen für die ÖVP? Ich denke nicht. Das Wertesystem, welches die ÖVP auszeichnet ist am Puls der Zeit und der Weg der bürgerlichen Mitte ist besonders in der heutigen Zeit mehr gefragt denn je. Was ist nun das Problem? Die Politikerinnen und Politiker auf kommunaler Ebene leisten tagtäglich Großes für Ihre Gemeinden und die jeweiligen Umsetzungen und Veränderungen sind hier auch rasch zu spüren. Schwieriger wird es natürlich je höher man die Leiter (politisch gesehen) klettert. Auf Landesebene ist meines Erachtens auch viel Schwung zu spüren, besonders positiv ausgezeichnet hat sich die Reformpartnerschaft der vergangenen Jahre. Aber was ist mit der Bundesebene und den wichtigsten anstehenden Reformen? Besonders als junger Menschen ist mir die schleppende Entwicklung und das nicht umsetzen von Reformen ein wahrer Dorn im Auge. Themen gäbe es ja zu genüge: Gesundheit, Pensionen, Standort, Arbeitsmarkt uvm. Hat die Große Koalition überhaupt noch Zukunft? Wenn Sie mich ehrlich fragen, glaube ich eher nicht. Die ÖVP hat in den letzten Jahren viele Ihrer Unterstützer verloren und kann Ihre Glaubwürdigkeit nur zurückgewinnen, wenn die ÖVP sich von den Fesseln des Koalitionspartners befreit und ihre Inhalte und Positionen klarer vertritt, egal ob in Regierungsverantwortung oder nicht.

Schulterschluss der Generationen

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Gerade in den letzten Tagen ist das Thema der Pensionen sowie weitere generationsübergreifende Thematiken wieder stärker in medialer Aufmerksamkeit gekommen. Hier diskutieren oft junge Menschen gegen ältere Menschen und umgekehrt. Das ist meiner Meinung nach überhaupt nicht zielführend und schürt nur noch mehr Probleme. Die Lösung einer neuen Pensionsautomatik kann nur gemeinsam von Jung und Alt kommen. Ich bin stolz und dankbar, dass meine Generationen davor dieses Land nach dem Krieg wieder aufgebaut haben und Österreich wirtschaftlich und gesellschaftlich voran gebracht haben. Nun ist es an der Zeit das Schiff Österreich weiter auf Kurs zu halten, denn steigende Arbeitslosigkeit und sinkendes Wirtschaftswachstum sind keine guten Vorboten. Der kommunikative Austausch zwischen den beiden Generationen Jung und Alt fehlt hier leider oft ganz. Die Erfahrung der älteren Menschen in Kombination mit der jugendlichen Dynamik kann ein unschlagbares Team sein. Das Gespräch mit älteren Menschen suche ich daher sehr gerne. Bei der alljährlichen Frühlingsfahrt der ÖVP Gleisdorf geschieht so ein Aufeinandertreffen von Jung und Alt. Viele tolle und brisante Gespräche sind mir von diesem Nachmittag noch in Erinnerung. Ich möchte mit dieser Kolumne daher aufrufen, dass jüngere Menschen den Kontakt zu älteren Menschen stärker suchen und umgekehrt. So ein Generationengespräch kann sehr aufschlussreich sein und einem wirklich die Augen öffnen!

Entscheidungen treffen: Ohne Wenn und Aber!

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Jugendliche sind am stärksten von zukunftsweisenden Entscheidungen konfrontiert. Auf einen jungen Menschen warten bereits in den jungen Jahren viele Fragen die einer Antwort bedürfen. Schon die Frage des richtigen Schultyps ist von existenzieller Bedeutung. Ebenso die Frage der Berufswahl ist bestimmt kein einfaches Unterfangen. Eine Weichenstellung, die klar einen Weg in die Zukunft zeichnet. Ein junger Gleisdorfer, der sich in letzter Zeit mit einer dieser Fragen intensiv auseinander gesetzt hat, bin ich selbst. Für mich stellt sich nun die Frage des richtigen Studiums oder doch der Einstieg in die Berufswelt? Es ist bestimmt nicht leicht und ich möchte auf diesem Weg allen jungen Menschen Mut machen: Es geht uns allen gleich!
Dennoch Entscheidungen sind wichtig und unabdingbar, so auch die Entscheidung ob man als junger Mensch der Politik ein wenig Beachtung schenkt und vom Wahlrecht Gebrauch macht. Leider sind wir auch in Gleisdorf hier keine Insel der Seligen, wo alle Jugendlichen dieses demokratische Recht auch nutzen. Bei einer Wahlbeteiligung von knapp 48 Prozent der unter 23 Jährigen bei der letzten Gemeinderatswahl ist hier sichtlich Luft nach oben. Für die kommende Bundespräsidentenwahl gilt hier dasselbe. Das Leben in einer Demokratie fordert jeden mündigen Bürger ab 16 Jahren nun mal auf sich auch darüber Gedanken zu machen. Also: Entscheidungen treffen, ohne Wenn und Aber!

Digitalisierung unaufhaltsam

jvp-agenda-digitale-zukunftQuelle: http://jvp.media-data.at
Die Digitalisierung schreitet unaufhaltsam voran. Mehr als die Hälfte der Jobs, die wir heute noch kennen, wird es in Zukunft nicht mehr geben. Viele davon sind von Robotern und Maschinen bedroht, viele Jobs werden gar nicht mehr gebraucht aber auch neue Jobs werden entstehen. Wieviel Digitalisierung ist gut für unsere Gesellschaft? Möchten wir nur mehr ausschließlich von Maschinen und Robotern sprichwörtlich getragen werden? Ich denke, dass wir in einigen Bereichen selbst verantwortlich sind, ob wir Digitalisierung zu lassen wollen. Ich spreche hier völlig direkt Supermarktketten an, wie zum Beispiel den Billa im LKH Graz. Hier wurden „testweise“ fünf Kassen von Self-Service-Systemen ohne Bedienung ausgetauscht. Wer hier seine Produkte selbst scannt, ist auch selbst verantwortlich wenn z.b. der Job der Freundin als Kassiererin aufgelassen wird und es diesen nicht mehr geben wird. Die voranschreitende Digitalisierung findet aber nicht nur in den Großstädten statt, auch der ländliche Raum ist betroffen. So gibt es auch im Bezirk Weiz im Bereich der Milchproduktion viele Maschinen und Milchroboter und nur mehr wenig per handgemolkene Milch. Wir können nun selbst mitentscheiden, wieviel Digitalisierung wir zulassen und wieviel vor allem gut ist. Ich denke, dass es ein fataler Fehler wäre Digitalisierung zu verteufeln und krampfhaft an der Ist-Zeit festzuhalten. Die Welt befindet sich im Wandel, wir müssen das Beste daraus machen und unsere Jugend und Kinder auf die neue Zukunft, speziell im Bereich der Bildung bestmöglich vorbereiten. Nur dann sehe ich eine rosige Zukunft für unser Land.